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20.04.2018

In der Jubelstadt ist vieles im Fluss

Nieheimer Fraktionen votieren für Haushalt 2018 – große Investitionen geplant

Lehmkuhle

Nieheim(WB). Die Verantwortlichen im Rat Nieheim verlieren nicht das Wesentliche aus den Augen: Die Lebens- und Wohnqualität der Bürger in der gesamten Großgemeinde zu sichern. Dazu zählen viele Bereiche – wie Schule, Dorfentwicklung und Infrastruktur. Und so haben gestern Abend im Rat alle Fraktionschef den von Kämmerer Dietmar Becker vorgelegten Haushalt abgesegnet.

Nachfolgend Auszüge aus den Stellungnahmen der Fraktionen (über die Haushaltszahlen berichteten wir gestern). Für die CDU im Nieheimer Stadtparlament stellte Thomas Menne fest, dass man sich in Nieheim »Dinge wie Schwimmbad, Realschule, Culinarium, Käsemarkt und Holztage leistet, die für eine so kleine Stadt nicht typisch sind.«

Diese Dinge würden nicht unerhebliches Geld kosten, das durch den Haushalt aufgebracht werden müsse. »Gerade diese Besonderheiten aber sind es, die Nieheim unserer Meinung nach attraktiv und lebenswert auch gerade für Familien und junge Menschen machen – und die wir uns auch dringend erhalten müssen.«

Die Fortführung des offenen Jugendtreffs, der momentan erfreulich unaufgeregt und solide funktioniere, werde mit nicht unerheblichen Mitteln finanziert. Diese Jugendarbeit sei ebenfalls ein Baustein der Lebensqualität für junge Menschen.

Der CDU-Chef: »Im Tourismus werden neben dem Betrieb des Culinariums viele Aktivitäten unternommen, um Nieheim für Gäste und Tagestouristen interessant zu machen. Leiden fehlen uns durch den Aderlass in der Gastronomie Akteure, die vor allem Übernachtungsmöglichkeiten und Restauration anbieten. Eine Verbesserung wäre wünschenswert!«

Trotz knapper Kassen würden auf Antrag der SPD und mit Zustimmung aller Fraktionen die Mittel für die kleinen Dorferneuerungsmaßnahmen in diesem Jahr und 2019 nicht unerheblich aufgestockt. »Da wir es uns alle nicht verkneifen können, hin und wieder auf die Grundsteuererhöhung hinzuweisen, muss ich zum Schluss noch einmal erinnern: Ohne die vom Bürgermeister und der CDU beschlossene Erhöhung befänden wir uns im Haushaltssicherungskonzept und es wäre keine Aufstockung freiwilliger Mittel möglich. Die CDU stimmt dem Haushalt zu.«

Die SPD hat dem Zahlenpaket von Kämmerer Becker ebenfalls »grünes Licht« gegeben.

Fraktionssprecher Wolfgang Kuckuk sagte: »Der beschlossene Jahresabschluss 2015 macht deutlich, dass endgültige Ergebnisse häufig positiv von den Plandaten abweichen. Gegenüber dem Plan für 2015 war das Ergebnis am Ende über 700.000 Euro besser. Das kann natürlich nicht auf alle Haushaltsjahre angewandt werden – macht aber Mut. Vielen Dank Herr Becker für ihre Arbeit. Eine ähnliche Entwicklung in diesem Jahr würde uns neue Möglichkeiten für die Bürger der Stadt ermöglichen.« Auch Kuckuk ist davon überzeugt: »Die Stadt Nieheim muss als Arbeits- und Wohnort attraktiv und lebenswert bleiben.« Zusammenfassend – sozusagen als Standard – stellte ­Kuckuk zum Haushalt fest: »Das Meiste ist sinnvoll, die Investitionen sind notwendig. Das Defizit ist zu hoch und die finanzielle Lage ermöglicht uns nicht, die Steuerbelastung der Bürger zu senken.« Er wünsche sich aber, dass die aktuelle städtebauliche Situation nach den »Verlusten« (Bränden) wichtiger stadtbildprägender Gebäude eine intensive Auseinandersetzung mit der Neugestaltung des Ortskerns erfordere. Die bauliche Aufwertung der Realschule in den nächsten Jahren sei eine Investition in die Zukunft.

Die Neugestaltung der Lehm­kuhle in Richtung eines Generationsparks dürfe, so Kuckuk, »aber nicht aus den Augen verloren werden!«

In der Stellungnahme der UWG zum Haushalt 2018 erklärte Fraktionschef Herbert Müller: »Im zweiten Jahr nacheinander wird dem Rat ein Haushalt von der Verwaltung vorgelegt, in dem kein Spielraum mehr bleibt, um größere Wünsche von der Politik zu berücksichtigen. So konnte die von der UWG angestrebte Steuersenkung der Grundsteuer B nicht durchgesetzt werden. Die Haushalte der Stadt Nieheim zahlen zurzeit etwa 90 Punkte mehr Grundsteuer B als in den Nachbargemeinden. Sicher bieten einige Gemeinden nicht die Infrastruktur wie unsere kleine Stadt. Wir sollten aber den Anspruch für uns erheben nach den Positiven, Besseren zu schauen.«

Mit einem Haushaltdefizit von 1,1 Millionen Euro in 2018 bewege sich die Stadt Nieheim in der Nähe des Haushaltssicherungskonzepts und des Verlustes der Eigenständigkeit.

Müller mahnt: »Die Eigenständigkeit sehen wir von der UWG als höchstes Gut und dürfen diese auch nicht verlieren. Darum wird die UWG Nieheim die politische Verantwortung mit übernehmen und die Zustimmung zum vorgelegten Haushalt geben. Positiv zu erwähnen ist, dass der Gebührenhaushalt in unserer Stadt fast unverändert geblieben ist.«

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