Seiteninhalt
Ortsrecht / Satzungen - Verordnungen - Richtlinien
In der kommunalen Selbstverwaltung können Städte und Gemeinden ihre Angelegenheiten durch Satzungen und Verordnungen regeln. Viele Bereiche, die die Bürger und das Zusammenleben betreffen, werden durch Satzungen geregelt. Alle wichtigen Satzungen und Verordnungen, die vom Rat der Stadt Nieheim beschlossen wurden, können Sie hier im PDF-Format abrufen.
01. Rat und Ausschüsse
- Erste Artikelsatzung zur Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften an den Euro - Euro-Anpassungssatzung der Stadt Nieheim vom 15. November 2001 PDF, 38 kB
- Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Nieheim und seine Ausschüsse PDF, 90 kB
- HAUPTSATZUNG der Stadt Nieheim vom 15. Dezember 1999 in der ab 23.11.2022 gültigen Fassung der 7. Änderungsatzung vom 22.09.2022 PDF, 161 kB
- 8. Änderung vom 20.04.2023 zur Hauptsatzung der Stadt Nieheim vom 15. Dezember 1999 PDF, 426 kB
- Zuständigkeitsordnung für den Bürgermeister und die Ausschüsse des Rates PDF, 33 kB
- Ehrenordnung des Rates der Stadt Nieheim PDF, 24 kB
- Satzung vom 30. September 2005 für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Nieheim PDF, 51 kB
02. Finanzwesen - Steuern - Verwaltungsgebühren
- Hundesteuersatzung der Stadt Nieheim vom 04.12.2013 PDF, 99 kB
- Satzungüber die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Nieheim (Vergnügungssteuersatzung) vom 11. Dezember 2002 PDF, 85 kB
- Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Nieheim vom 4. Juli 2001* PDF, 61 kB
- Satzung über die Erhebung von Kurbeiträgen im Bereich des Heilklimatischen Kurortes Nieheim vom 01.03.2011 PDF, 1,2 MB
03. Sicherheit - Ordnung
- Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Nieheim in der ab 01.07.2015 gültigen Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19.06.2015 PDF, 134 kB
- Sondernutzungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Nieheim PDF, 25 kB
- Anlage zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Nieheim PDF, 26 kB
- Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass PDF, 71 kB
- Öffentliche Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung einer öffentlich gewidmeten Straße und Beschränkung des Gemeingebrauchs für den Richterplatz in Nieheim PDF, 290 kB
04. Brandschutz - Feuerwehr Brandschau
- Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für die beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Nieheim PDF, 13 kB
- Satzung (gültig ab 20.10.2016) über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltenin der Stadt Nieheim bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr PDF, 89 kB
05. Schule - Sport - Kultur
- Förderrichtlinien für die Stadt Nieheim für die Sport-, Musik-, Kultur- und Jugendförderung PDF, 19 kB
- Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der »Offenen Ganztagsschule« in der Primarstufe der Schulen der Stadt Nieheim vom 08.05.2009 in der ab 01.08.2020 gültigen Fassung der 4. Änderung vom 06.02.2020 PDF, 233 kB
- Benutzungsordnungfür multifunktionale Nutzung der Kath. Grundschule, Zur Warte 14, 33039 Nieheim vom 20.04.2023 PDF, 324 kB
- Entgelte- und Benutzungsordnung für das Deutsche Käsemuseum vom 20.04.2023 PDF, 382 kB
- Benutzungsordnung Stadthalle Nieheim PDF, 146 kB
06. Sonstiges
07. Bauwesen - Denkmalschutz - Umwelt
- Satzung vom 02.02.2023 für den Stadtkern von Nieheim zur Gestaltung, zum Schutz und zur Erhaltung des Orts-, Straßen- und Stadtbildes - Gestaltungssatzung - PDF, 597 kB
- Gestaltungssatzung für den Dorfkern von Himmighausen / Stadt Nieheim vom 20. Juni 1995 PDF, 25 kB
- Satzung der Stadt Nieheim zur Erhaltung baulicher Anlagen nach § 172 Baugesetzbuch im Bereich des Stadtkerns von Nieheim und seiner unmittelbaren Umgebung (Erhaltungsgebiet) PDF, 403 kB
- Richtlinien über die Vergabe von Zuschüssen für die Gestaltung von Fassaden und Hofflächen im Bereich des Stadtkerns von Nieheim PDF, 647 kB
- Richtlinien zur Förderung des Erwerbs von Altbauten PDF, 78 kB
- Satzung der Stadt Nieheim über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung gemäß § 47 Abs. 4 der Bauordnng für das Land Nordrhein-Westfalen vom 11. November 1987 PDF, 1,4 MB
- Satzung der Stadt Nieheim über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Erschließungsbeitragssatzung- PDF, 506 kB
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW - Straßenbaubeitragssatzung PDF, 682 kB
- Richtlinien der Stadt Nieheim über die Vergabe von Zuschüssen für kleinere private Denkmalpflegemaßnahmen vom 17.09.1987 in der Fassung der 1. Änderung vom 07.07.1995 PDF, 153 kB
09. Ver- und Entsorgungsbetriebe
09.1 Wasserwerk
- Satzung vom 9. Dezember 2011 über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser- Wasserversorgungssatzung (WVS WW) - der Stadt Nieheim PDF, 39 kB
- Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung (BGebS WW) der Stadt Nieheim vom 9. Dezember 2011 (in der Fassung der ab 01.01.2023 gültigen 5. Änderungssatzung vom 15.12.2022) PDF, 112 kB
09.2 Abwasserwerk - Abwasserbeseitigung
- Abwasserbeseitigungssatzung Satzung vom 9. Dezember 2011 über die Abwasserbeseitigung - Abwasserbeseitigungssatzung - (AbwBS) der Stadt Nieheim (in der ab 02.07.2015 gültigen Fassung der 2. Änderungsatzung vom 19.06.2015) PDF, 145 kB
- Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Nieheim PDF, 36 kB
- Satzung vom 6. Dezember 2019 über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (AbwBGebS) der Stadt Nieheim (in der ab 01.01.2023 gültigen Fassung der 3. Änderungssatzung vom 15.12.2022) PDF, 69 kB
10. Wasserwerkszweckband Entrup-Eversen-Rolfzen
- Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) des Wasserwerkszweckverbandes Entrup-Eversen-Rolfzen vom 30. November 2011 PDF, 38 kB
- Erste Artikelsatzung zur Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften an den Euro des Wasserwerkszweckverbandes Entrup-Eversen-Rolfzen PDF, 21 kB
- Satzung vom 19. Juli 1982 des Wasserwerkszweckverbandes Entrup-Eversen-Rolfzen PDF, 15 kB
- Geschäftsordnung für die Verbandsversammlung des Wasserwerkszweckverbandes Entrup-Eversen-Rolfzen PDF, 19 kB
- Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung (BGebS WZV) des Wasserwerkszweckverbandes Entrup-Eversen-Rolfzen vom 30. November 2011 (in der ab 01.01.2023 gültigen Fassung der 6. Änderungssatzung vom 28.11.2022 PDF, 152 kB
11. Bestattungswesen - Friedhofsrecht
- Satzung über das Friedhofs-und Bestattungswesen der Stadt Nieheim -Friedhofssatzung (FHS) - vom 08.05.2020 (in der ab den 13.10.2020 gültigen Fassung der 1. Änderungssatzung vom 08.10.2020 PDF, 541 kB
- Gebührensatzung vom 08.05.2020 über die Inanspruchnahme der Friedhöfe der Stadt Nieheim - Friedhofsgebührensatzung (FHGebS)(in der ab den 13.10.2020 gültigen Fassung der 1. Änderungssatzung vom 08.10.2020) PDF, 220 kB
12. Straßenreinigung
13. Märkte
- Satzung der Stadt Nieheim über die Durchführung des Deutschen Käsemarktes (Käsemarktsatzung) vom 11.02.2022 PDF, 100 kB
- Satzung vom 25.08.2022 zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Nieheim über die Durchführung des Deutschen Käsemarktes (Käsemarktsatzung) vom 11. Februar 2022 PDF, 265 kB
- Marktordnung der Stadt Nieheim vom 09.03.2023 PDF, 315 kB