Sprungziele
Seiteninhalt

Herzlich willkommen!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nachdem wir im letzten Steinheimer Blickpunkt nicht mit unseren amtlichen Mitteilungen vertreten waren, sind wir heute wieder voll da. In den letzten rund 8 Wochen ist eine Menge passiert.

Die Projektentwickler für die Erzeugung erneuerbarer Energien sind verstärkt auf der Suche nach attraktiven Flächen für Windkraft- und Photovoltaikfreiflächenanlagen. Nieheim bietet hier als Flächengemeinde zahlreiche Ansatzpunkte und steht bei mehreren der sogenannten Projektierer im Fokus der aktuellen Aktivitäten.

Die Attraktivität des Nieheimer Gemeindegebietes für Projektierer liegt in der vergleichsweise dünnen Besiedlung. In Nieheim leben nur 76 Einwohner pro Quadratkilometer. Unter Beachtung der Abstände, die Windkrafträder zu größeren Siedlungen haben müssen (absehbare gesetzliche Vorgabe: 1.000 Meter zu größeren Ansiedlungen), ließen sich – ohne Beachtung weiterer Kriterien – auf dem Nieheimer Gemeindegebiet noch immer mehrere große Windkraftanlagen errichten. Und das gilt, obwohl in Holzhausen schon 15 Windräder auf einer Fläche von über 250 Hektar aufgestellt wurden. Um einer Verspargelung der Landschaft entgegenzuwirken, hatte der Rat der Stadt Nieheim schon vor rund 20 Jahren entschieden, ausschließlich in Holzhausen eine Windvorrangzone zu errichten und die Ansiedlung von Windkraftanlagen auch nur dort tatsächlich zuzulassen. Diese Entscheidung hat bis heute Bestand – dennoch wird der Umgang mit ihr in den kommenden Wochen tiefergehend diskutiert werden müssen, weil sich das Umfeld permanent verändert. Insbesondere die Verwaltungsgerichte formulieren immer höhere Anforderungen an die Kommunen, was den rechtswirksamen Ausweis von Flächen für Windkraftanlagen angeht.

Wir bleiben zunächst beim Thema regenerative Energien. Hier wird der Rat in den kommenden Monaten auch mit der Frage konfrontiert werden, ob im Gemeindegebiet künftig großflächige Photovoltaikfreiflächenanlagen aufgestellt werden dürfen. Diesbezüglich liegen am 25.03. die ersten Entscheidungen vor dem Stadtrat.

Bürgerversammlungen sind aufgrund der Corona-Vorschriften derzeit nicht erlaubt. Um die Bürgerinnen und Bürger dennoch in Präsenzveranstaltungen informieren zu können, führt die Stadt Nieheim Sitzungen der Ortsausschüsse in den betreffenden Ortschaften durch. In diesem politischen Gremium werden auf Ebene der Ortspolitiker die Handlungsalternativen diskutiert und im nächsten Schritt möglicherweise auch schon (positive oder negative) Empfehlungen gegenüber dem Stadtrat für konkrete Projekte ausgesprochen. Erst wenn die Stadtverwaltung absehbar mit konkreten Planungen konfrontiert wird, können diese auch detaillierter im Ortsausschuss vorgestellt und dort tiefergehend diskutiert werden. Das passiert mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit in den Ortsausschusssitzungen in Oeynhausen und Himmighausen im April.  

Den meisten von Ihnen wird die aktuelle Diskussion um die Neugestaltung des Richterplatzes nicht entgangen sein. Die aus Richtung des Stadtheimatpflegers entfachte Diskussion über die Vereinbarkeit mit der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung ist im Grundsatz nachvollziehbar, der Zeitpunkt jedoch nicht. Wie es in dieser Sache weitergeht, wird sich in den kommenden Tagen entscheiden.

In den nächsten Wochen wird die Weiterentwicklung des Gewerbegebietes Alersfelde ein besonders wichtiges Thema in der Arbeit der Stadtverwaltung sein. Im Rahmen einer von der Partei Bündnis 90 / die Grünen organisierten Müllsammelaktion wurde an zwei Samstagen im März im gesamten Gewerbegebiet sämtliche Straßen, Böschungen und Gräben nach Unrat abgesucht. Dabei ist – erschreckenderweise – ein ganzer Anhänger zusammengekommen. Der aktuelle Umgang mit Verpackungsabfällen und Flaschen, aber auch der Entsorgung anderen Hausmülls ist für mich nicht mehr im Ansatz nachvollziehbar. Müll rücksichtslos wegzuschmeißen und einfach in der Natur zu entsorgen, kann im Jahr 2021 keine ernstgemeinte Alternative sein, sondern ist für die Gesellschaft eine Unverschämtheit und grenzt förmlich an einen Skandal. Die „Krönung“ der bisherigen Entwicklung waren 142 wild entsorgte Reifen mitten im Wald sowie illegal abgelagerte ölhaltige Schlämme in einem tonnenschweren Volumen. Gesamtentsorgungskosten für die Stadt Nieheim und den Steuerzahler: ca. 3.200 Euro. Es gibt reichlich öffentliche Mülleimer und auch zuhause ein wohl organisiertes Entsorgungssystem mit grüner, grauer und gelber Tonne. Außerdem steht uns mit der Firma Freitag, heute Weise, eine zusätzliche, sehr einfache und vergleichsweise kostengünstige Müllsammelstelle im Stadtgebiet zur Verfügung, um die uns die Menschen aus anderen Gemeinden beneiden.

Statt das existente und insgesamt äußerst komfortable Angebot für eine ordentliche Müllentsorgung zu nutzen, werden auf dem Gemeindegebiet von erwachsenen Menschen fast wöchentlich Ordnungswidrigkeiten begangen, um sich des Mülls wild, das heißt illegal zu entledigen.

Augenfällig ist zum Beispiel auch der Missbrauch der Altglas-, Altkleider- und Elektronikschrottcontainer im Gewerbegebiet Alersfelde – hier kommt es regelmäßig zur Ablage größerer Mengen Mülls, die dann im Regelfall vom Bauhof der Stadt Nieheim abgeholt und entsorgt werden müssen. Auch das ist ein echter Skandal. Es zeichnet sich ab, dass diese Container bald einen neuen Standort in unmittelbarer Nähe des aktuellen erhalten werden. Sollte sich der Missbrauch auch an der neuen Stelle fortsetzen, wird die Stadtverwaltung in Abstimmung mit den zuständigen Müllentsorgungsunternehmen sowie den politischen Gremien alle Möglichkeiten prüfen, das Container-Angebot ggf. auf einen einzigen Standort im Stadtgebiet zu konzentrieren. Ich möchte daher noch mal an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger appellieren, verantwortungsvoll mit unserer Natur umzugehen und Müll stets sachgerecht zu entsorgen.

Nehmen Sie bitte weiterhin besondere Rücksicht auf Ihre Mitmenschen, halten Sie Abstand und beachten Sie auch alle Vorschriften und Handlungsempfehlungen, um die Ausbreitung des Corona-Virus weiterhin unter Kontrolle halten zu können! Vielen Dank!

Ihr

Johannes Schlütz

Bürgermeister der Stadt Nieheim

Seite zurück Nach oben