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Herzlich willkommen!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Thema Erneuerbare Energien wird uns im privaten wie im beruflichen Bereich mit hoher Wahrscheinlichkeit noch auf Jahrzehnte beschäftigen. Die ländlichen Regionen rücken dabei immer stärker in den Vordergrund, weil sie zum Beispiel für die Errichtung von Windkraftanlagen im Binnenland die einzige Alternative darstellen. Nur hier können vertretbare Abstände zur Wohnbebauung eingehalten werden.

Bei Photovoltaik(PV)-Anlagen sieht es grundsätzlich anders aus: Diese finden ihren Platz seit Jahren v.a. auch auf Hausdächern oder in der Zwischenzeit sogar an und in Gebäudefassaden. Für die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen, also sehr großen, zusammenhängenden Anlagen auf z.B. Äckern oder Wiesen, gibt es hohe Hürden – sie dürfen nicht auf jeder nur denkbaren Fläche installiert werden. Ihre Errichtung ist per Gesetz an gewisse Voraussetzungen geknüpft: In Betracht kommen z.B. sogenannte Konversionsflächen (z.B. alte Militäranlagen oder Mülldeponien), Grundstücke in Gewerbegebieten oder Flächen neben Bundesfernstraßen und aktiven Bahnstrecken. Der Rat der Stadt Nieheim hat in seiner Sitzung am 27.05.2021 beschlossen, das Aufstellungsverfahren für die in der Gemarkung Himmighausen (direkt angrenzend an Oeynhausen, beidseitig der dort verlaufenden Bahnlinie) geplante PV-Freiflächenanlage zu starten. Somit beginnt jetzt eine Detailprüfung des vorliegenden Antrages zur Errichtung dieser Anlage unter Einbeziehung aller relevanten Institutionen (Bundesbahn, Landwirtschafts-kammer, Naturschutzbehörden etc.) sowie der Bürgerinnen und Bürger. Die erste Bürgerversammlung dazu war ursprünglich schon für Januar 2021 in Oeynhausen geplant, durfte aber wegen der seinerzeit geltenden Corona-Vorschriften nicht durchgeführt werden.

Die Stadtverwaltung hat dann die Möglichkeit genutzt, die Details zur Anlage in insgesamt drei Ortsausschusssitzungen in Oeynhausen (2) und Himmighausen (1) von den Projektierern vorstellen zu lassen und das Vorhaben auf diese Weise so transparent wie möglich zu machen (im Gegensatz zu Bürgerversammlungen waren Ortsausschusssitzungen unter Beachtung gewisser Vorausset-zungen durchgängig erlaubt). Weitere Bürgerversammlungen werden in den kommenden Wochen in jedem Fall folgen – diese dürften ab jetzt auch in einer weiteren Lock-Down-Phase durchgeführt werden, weil der Aufstellungsbeschluss vom Stadtrat gefasst und damit ein offizielles Bauleitplanverfahren gestartet wurde. Ein solches Verfahren sieht die Beteiligung der Öffentlichkeit zwingend vor.

Um allen Bürgerinnen und Bürgern auch beim Thema Windkraft maximale Transparenz zu gewähren, werden wir in der Ratssitzung am 01.07.2021 alle derzeit existenten Planungen auf dem Gemeindegebiet Nieheim offenlegen. Neben der vorhandenen Windvorrangzone in Holzhausen werden derzeit fünf weitere Standorte im Gemeindegebiet konkret von Projektierern für die Errichtung von Windkraftanlagen in Betracht gezogen. Die beteiligten Unternehmen haben zugestimmt, die Planungen in einer Ratssitzung zu veröffentlichen, womit wir jetzt die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig ins Boot holen können. Der Stadtrat wird voraussichtlich direkt nach der Sommerpause eine Entscheidung dazu treffen, wie aktiv wir als Gemeinde künftig mit dem Thema Windkraft umgehen werden.Die aktivste und gestalterisch-wirkungsvollste Variante wäre die Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplanes. Das stellt sich aktuell aber noch sehr schwierig dar, da viele rechtliche Unwägbarkeiten existieren – insbesondere gibt es nach wie vor keine rechts-verbindlichen Vorgaben für die in Nordrhein-Westfalen künftig umzusetzenden Mindestabstände. Hier hoffen wir bis zum Herbst auf mehr Klarheit.

Nachdem wir uns in Nieheim über Wochen über eine Null-Inzidenz freuen durften, sind jüngst wieder einige COVID-19-Infektionsfälle im Gemeindegebiet aufgetreten. Darum mein eindringlicher Appell: Unterschätzen Sie trotz aller Lockerungsmaßnahmen die Gefahren dieser Krankheit nicht! Rückschläge in der Entwicklung sind wahrscheinlich viel schneller möglich, als wir uns das aktuell vorstellen können. Bitte beachten Sie daher weiterhin alle Corona-Regeln. Bürgerinnen und Bürger, die die Gremiensitzungen der Stadt Nieheim besuchen möchten, bitten wir weiterhin darum, frühestens 1 Tag vor dem geplanten Besuch einen Corona-Test durchzuführen oder z.B. in der Sankt Nikolaus Apotheke in Nieheim durchführen zu lassen. Ich wünsche Ihnen allen angenehme Frühsommertage! Bleiben Sie gesund!

Ihr Johannes Schlütz
Bürgermeister der Stadt Nieheim


 

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